Willkommen bei CISG Austria!

Diese Website ist dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - "CISG") gewidmet. Sie ist Teil des vom Pace Law School Institute for International Commercial Law in White Plains, New York, ins Leben gerufenen Autonomous Network of CISG Websites.

 

Inhalt von CISG-Austria

1. Zeichenerklärung:

Sie können auf die Datenbank von CISG-Austria über folgende Zeichen zugreifen:

Zeichen
Gehe zu:
Deutsche Version Deutschsprachiges Original
English Version Englische Übersetzung
Zweisprachiger Text
PRESENTATION CISG-Case Presentation
[Autor] Entscheidungsanmerkung von [Autor]
 

2. CISG-Texte

2.1 Versionen

CISG-Austria enthält den vollständigen Text des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Unter dem Menuepunkt

   CISG-Text

im linken Fenster des CISG-Austria Bildschirmes finden Sie folgende Versionen:

2.2 Zugriff auf einzelne Artikel

Alle CISG-Texte sind zur leichteren Bewegung innerhalb des Dokuments am Beginn mit "Anchors" - Links innerhalb des Dokuments - versehen, die den direkten Zugriff auf einzelne Artikel des CISG erlauben. Die Anchors sehen wie folgt aus:

GEHE ZU:
Präambel
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Wenn Sie innerhalb eines CISG-Textes auf eine der vorstehenden Zahlen klicken, springen Sie direkt zu dem jeweiligen CISG-Artikel.

 

3. OGH-Entscheidungen im Original

3.1 Grundsatz der Vollständigkeit

CISG-Austria enthält die deutschen Originaltexte aller Entscheidungen des österreichischen Obersten Gerichtshofes, in denen auf das CISG Bezug genommen wird, und zwar auch jene, die nicht mehr sagen, als daß das CISG keinesfalls anwendbar ist oder daß die Parteien die Anwendung des CISG einvernehmlich ausgeschlossen haben.

Wir haben uns zur lückenlosen Aufnahme aller OGH-Entscheidungen entschlossen, um die Datenbank auch für professionelle Rechtsanwender - Richter, Rechtsanwälte und Juristen in Unternehmen - verwendbar zu machen. Jede Auswahl von Entscheidungen hätte dazu geführt, daß sich kein solcher Anwender auf die Vollständigkeit verlassen dürfte und erst recht eine eigene Recherche nach weiteren Entscheidungen hätte durchführen müssen. Da CISG-Austria unentgeltlich ist, übernehmen wir die wissenschaftliche und moralische, nicht aber die rechtliche Verantwortung für die Vollständigkeit - siehe dazu unser DISCLAIMER.

3.2 Auflistung der Entscheidungen

Die Auflistungen der OGH-Entscheidungen sind immer in umgekehrter chronologischer Reihenfolge. Die einzelnen Einträge sind entweder im Fettdruck oder normal. Fettdruck, also zB:

27.8.1999, 1 Ob 223/99x Deutsche Version|English Version|Zweisprachige Version| PRESENTATION

bedeutet: Die Entscheidung enthält Ausführungen, die das CISG auslegen und dabei über eine bloße Wiedergabe des Wortlautes von CISG-Artikeln hinausgehen. Derartige Entscheidungen sind regelmäßig auch in der CLOUT-Datenbank der UNCITRAL enthalten.

Normaler Druck, also zB:

19.5.1999, 9 Ob 13/99y Deutsche Version|English Version

bedeutet: Die Entscheidung enthält keine Ausführungen, die das CISG auslegen oder über eine bloße Wiedergabe des Wortlautes von CISG-Artikeln hinausgehen. Derartige Entscheidungen sind nicht in der CLOUT-Datenbank der UNCITRAL enthalten. Die Mehrzahl der österreichischen Entscheidungen zum CISG fallen unter diese Kategorie.

3.3 Zitierweise: "CISG"

Diese Datenbank verwendet ihrer internationalen Ausrichtung wegen die international gebräuchliche Abkürzung "CISG" für United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods.

Der OGH und die österreichische Lehre zitieren das CISG leider nicht einheitlich. Um aus dem Rechtsinformationssystem der Justiz (RIS) oder über den RIS-Zugang der österreichen Rechtsdatenbank alle in CISG-Austria enthaltenen Entscheidungen zu erhalten, müssen Sie daher drei Suchen durchführen und dabei folgende Suchbegriffe eingeben:

 

4. Grundsätzliche Bemerkungen zu CISG-Austria

4.1 Konzept

Das CISG lebt von seiner Internationalität und seiner gleichmäßigen internationalen Anwendung. Voraussetzung hiefür ist, daß alle Juristen der Welt Zugriff auf alle zum CISG ergangenen Gerichtsentscheidungen aller Gerichte und alle Kommentare aller Juristen dieser Welt haben. Auf offizieller UN-Ebene trägt dem die CLOUT-Datenbank der UNCITRAL mit ihren Case abstracts zum Teil bereits Rechnung. Daneben hat sich im Anschluß and die CISGW3-database des Institute for International Commerce der Pace University in White Plains, New York, eine weitere wichtige Quelle für Gerichtsentscheidungen und Literatur zum CISG entwickelt: Das Autonomous Network of CISG Websites, eine lose, über Hyperlinks etablierte Verbindung von Websites zum CISG.

CISG-Austria ist das österreichische Mitglied des Autonomous Network of CISG Websites. Ziel von CISG-Austria ist es, auf nichtkommerzieller Basis österreichische Gerichtsentscheidungen und österreichische Literatur zum CISG der internationalen Rechtsgemeinschaft zugänglich zu machen. CISG-Austria geht dabei zwei Wege:

  1. Die Publikationen der österreichischen Originaltexte; und
  2. deren Übersetzung ins Englische, die "lingua franca" des internationalen Kaufrechts.
4.2 Verhältnis zu anderen CISG-Datenbanken

CISG-Austria sieht das Verhältnis von CISG-Austria zu anderen CISG-Datenbanken bzw. Websites wie folgt:

Andere CISG-Datenbanken folgen diesem Konzept nicht; so enthält etwa CISG-Deutschland auch Entscheidungen aus Österreich, der Schweiz und den Niederlanden.

Mehr zur Geschichte dieser Website erfahren Sie hier.